IHK fordert mehr und verstetigte Glasfaser-Förderung

Der kranke Mann des Breitbandausbaus

„Der aktuelle Förderstopp für den Breitbandausbau ist ein denkbar schlechtes Signal für die Qualität des Standorts Deutschland. So bleibt die Zukunftsfähigkeit auf der Strecke“, kritisiert IHK-Präsident Christian O. Erbe vor dem heutigen Digitalgipfel der Bundesregierung.

Der kranke Mann des BreitbandausbausFoto: alphaspirit - Fotolia.com

Der Bund hatte kürzlich einen Breitbandförderstopp ausgerufen, weil die nötigen Finanzmittel für das laufende Jahr ausgeschöpft sind. Das Programm soll in 2023 fortgesetzt werden, allerdings müssen sich Bund und Länder noch über die künftigen Rahmenbedingungen für eine Förderung einigen. Die IHK erwartet, dass die Ausarbeitung neuer Förderbedingungen zu Verzögerungen führt, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Wolfgang Epp: „Wir sind in der Umsetzung viel zu langsam und zu bürokratisch. Seit Jahren wollen die Regierungen Digitalautobahnen schaffen und sind bisher kaum vorangekommen.“ Deutschland hinkt laut OECD beim Glasfaserausbau international deutlich hinterher. Hierzulande hat nur 7,1 Prozent der Bevölkerung einen Glasfaseranschluss, in den Ländern der OECD sind es im Schnitt 34,9 Prozent. „Deutschland ist der kranke Mann des internationalen Breitbandausbaus“, so Epp.

Die IHK-Vollversammlung hat in dieser Woche eine Resolution diskutiert und fordert die Politik auf Bundes- und Landesebene auf, die Förderung für den Breitbandausbau auszubauen und zu verstetigen. „Wir brauchen weniger föderalen Eigenwillen als eine gemeinsame Breitbandstrategie und eine klare Priorisierung für den Ausbau. Glasfaser ist die zentrale Infrastruktur dieses Jahrhunderts – für Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltungen“, mahnt IHK-Präsident Erbe.

Dr. Wolfgang Epp

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