Möglichst schnell und rechtssicher zur Genehmigung

V. l. n. r.: Hauptgeschäftsführer Dr. Wolfgang Epp, stellvertretende Abteilungsleiterin der Umweltabteilung des Regierungspräsidium Tübingen, Andrea Bär, Regierungspräsident Klaus Tappeser und Prof. Markus Nawroth, Geschäftsführer der Standortagentur Tübingen – Reutlingen – Zollernalb GmbH.

Über 80 Unternehmerinnen und Unternehmer informierten sich bei der IHK Reutlingen zu effizienten Genehmigungsverfahren. Die IHK lud gemeinsam mit der Standortagentur Neckar-Alb und dem Regierungspräsidium Tübingen zum Dialog ein.

Für die Realisierung von betrieblichen Vorhaben ist es für Firmen von großer Bedeutung, möglichst rasch das „grüne Licht“ in Form der Genehmigung seitens der zuständigen Behörde zu bekommen. „Doch benötigen Unternehmerinnen und Unternehmer auch eine rechtssichere Entscheidung“, so Regierungspräsident Klaus Tappeser. Als Behördenleiter und zuständig auch für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren verdeutlichte er den Anwesenden den täglichen Spagat zwischen Gründlichkeit und Schnelligkeit: „Als Regierungspräsidium müssen wir zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger, unserer Umwelt aber auch der Unternehmen alle Belange vollumfänglich fachlich und rechtlich prüfen und berücksichtigen.“
 
Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren stellen sicher, dass Vorhaben unter Einhaltung der gesetzlichen Umweltstandards und damit im Einklang mit den Schutzgütern realisiert werden. Mit der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung erhalten Unternehmen Rechtssicherheit und Planungssicherheit für den Betrieb.
 
„Die regionale Industrie steckt mitten in der Transformation. Es kommen viele innovative Vorhaben, die schnell umgesetzt werden sollen, und dafür braucht es die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wirtschaft“, sagt Dr. Wolfgang Epp.
 
Im Anschluss an Impulsvorträge der Vertreterinnen und Vertreter des Regierungspräsidiums Tübingen zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen, sowie den fachlichen Themen Lärm und Umgang mit wassergefährdenden Stoffen kamen die Anwesenden in den Austausch. Dabei wurden Faktoren identifiziert, die ein gutes Verfahren ausmachen. Dazu zählen eine frühzeitige Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde, gut vorbereitete und vollständige Antragsunterlagen sowie Transparenz zum zeitlichen Ablauf und der Aufgabenverteilung. Regierungspräsident Klaus Tappeser und Hauptgeschäftsführer Dr. Wolfgang Epp sind sich einig, dass eine gute Kommunikation zwischen dem Antragssteller und der Genehmigungsbehörde der Schlüssel für effiziente Verfahren ist.
 
Leitfaden und Checklisten
Zu Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz wurde vom baden-württembergischen Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft ein Leitfaden mit Checkliste und Formblätter herausgegeben. Checkliste und Formblätter sind auf der Seite des Ministeriums zum Download erhältlich.