Corona-Virus

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Staaten überall auf der Welt schützen sich mit raschen Maßnahmen gegen das Corona-Virus aus China. Auch deutsche Unternehmen mit Niederlassungen und Vertretungen in China sind in Sorge um ihre Mitarbeiter. Ein Ratgeber zu Dienstreisen mit erhöhtem Gesundheitsrisiko.

Ikea schließt Filialen in China, Toyota stoppt seine Produktion dort, VW streicht Dienstreisen in das Land komplett: Die Weltwirtschaft reagiert auf die Gefahren durch das Corona-Virus. Allein in der Region Neckar-Alb besitzen 59 Unternehmen Niederlassungen und 82 Betriebe Vertretungen in China. Hier werden die drei wichtigsten Fragen für Unternehmen rund um Pflichten und Vorsorge bei Dienstreisen beantwortet:

Wann dürfen Dienstreisen ins Ausland verlangt werden?
Ob ein Arbeitnehmer generell zur Arbeitsleistung im Ausland verpflichtet ist, ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag. Wenn Dienstreisen und die Arbeitsleistung im Ausland zum Aufgabengebiet des Arbeitnehmers gehören sollen, muss dies ausdrücklich im Arbeitsvertrag vereinbart worden sein. Natürlich besteht auch ohne arbeitsvertragliche Regelung die Möglichkeit, im Einzelfall einen konkreten Auslandseinsatz zu vereinbaren, wenn der Mitarbeiter einverstanden ist. Auch wenn der Arbeitsvertrag Auslands-Dienstreisen vorsieht, können Mitarbeiter nicht uneingeschränkt ins Ausland geschickt werden. Denn der Arbeitgeber darf gemäß § 106 Gewerbeordnung (GewO) ein ihm zustehendes Weisungsrecht stets nur nach „billigem Ermessen“ ausüben. Das bedeutet, dass eine Abwägung der Interessen des Arbeitnehmers einerseits und der betrieblichen Interessen andererseits erfolgen muss. In diesem Rahmen ist natürlich die arbeitgeberseitige Fürsorgepflicht zu beachten, die den Arbeitgeber insbesondere zum Schutz der Gesundheit seiner Mitarbeiter verpflichtet.

Was passiert, wenn der Arbeitnehmer im Zielland der Dienstreise gefährdet ist?
Vor diesem Hintergrund entspricht die Anordnung von Dienstreisen ins Ausland dann nicht mehr billigem Ermessen, wenn eine erhebliche Gefährdung des Arbeitnehmers zu bejahen ist. Das wird insbesondere dann angenommen, wenn für die entsprechende Region eine offizielle Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt. Für China gibt es aktuell eine Teilreisewarnung für die Region Wuhan aufgrund des dortigen Corona-Viren-Ausbruchs. Beachten Sie das Merkblatt des Auswärtigen Amtes mit Informationen für Beschäftigte und Reisende zum neuartigen Coronavirus. Die Anordnung von Dienstreisen in diese Region entspricht daher im Regelfall nicht billigem Ermessen gemäß § 106 GewO. In diesem Fall hat der Arbeitnehmer das Recht, die Dienstreise zu verweigern, ohne dass er arbeitsrechtliche Sanktionen befürchten müsste.

Was können Unternehmen im Zusammenhang mit Corona-Virus und Dienstreisen tun?
Ob die Anordnung einer Dienstreise billigem Ermessen entspricht, ist aber allgemein bei Zielen in Krisenregionen nicht immer einfach zu beantworten. So dürften viele Arbeitnehmer aktuell auch dann Bedenken haben, wenn das Ziel nicht von der Reisewarnung des Auswärtigen Amtes umfasst ist, aber sich etwa in der Nachbarprovinz befindet. Tipp: Suchen Sie in Zweifelsfällen das Gespräch mit dem Arbeitnehmer, um eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden. Auch im Hinblick auf Mitarbeiter, die bereits für Ihre deutschen Arbeitgeber in China im Einsatz sind, können sich Handlungspflichten des Arbeitgebers ergeben. Aus der Fürsorgepflicht folgt, dass der Arbeitgeber die Lage beobachten und gegebenenfalls zum Schutz seiner Mitarbeiter aktiv werden muss. Die erforderlichen Maßnahmen können von Weisungen zum Verhalten (zum Beispiel Anordnung von Home-Office zur Vermeidung einer Ansteckungsgefahr) bis hin zur Rückholung des Mitarbeiters wegen des Risikos des Coronavirus reichen. Arbeitgeber von Mitarbeitern, die aktuell in China tätig sind, sollten sich daher über die Lage informieren, insbesondere die offizielle Einschätzung des Auswärtigen Amtes im Auge behalten und - soweit erforderlich - Maßnahmen zum Schutz ihrer Mitarbeiter ergreifen.

Quelle: IHK München

AHK China richtet Krisenstab ein
Die Auslandshandelskammer China hat ihre Büros bis voraussichtlich 9. Februar 2020 geschlossen.  Ein Kernteam ist elektronisch zu erreichen. Häufige Fragen zum Umgang mit behördlichen Anweisungen vor Ort, Dienstreisen, arbeitsrechtlichen Konsequenzen und Flugverbindungen gibt es auf der AHK-Website.

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