Verkehr und Logistik

Ausnahme für CB-Funk in Schwertransporten

Grundsätzlich gehören auch in Schwertransporten beide Hände ans Lenkrad, An Engstellen geht es nicht ohne Verständigung mit dem Begleitfahrzeug unbeschadet weiter und Freisprecheinrichtungen für CB-Funkgeräte sind Mangelware. Darum verlängert das Verkehrsministerium Baden-Württemberg eine entsprechende Ausnahmegenehmigung ( § 46 Absatz 2 StVO) bis Ende Juni 2022. Bis dahin soll im Bund eine Gesetzesnovelle auf dem Weg sein, die den Gebrauch von Funkgeräten neu regelt.

Änderungen in der Berufskraftfahrerqualifikation

Das seit Dezember 2020 gültige Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz bringt einige Neuerungen ab Mai 2021: Der Fahrerqualifizierungsnachweis ersetzt den Eintrag "95" im Führerschein und das digitale Berufskraftfahrerqualifikationsregister geht ans Netz. Mehr

EU verlängert Maßnahmen in der Corona-Krise

Mit der Verordnung 2021/267 vom 16. Februar 2021 werden in der EU wiederholt besondere und befristete Maßnahmen für die Erneuerung und Verlängerung der Gültigkeitsdauer bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen sowie für die Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen festgelegt. Ebenfalls betroffen ist die Verlängerung bestimmter in der Verordnung (EU) 2020/698 vorgesehener Zeiträume. Die Verordnung 2021/267 tritt am 23. Februar 2021 in Kraft.
Zum Wortlaut der Verordnung im elektronischen Amtsblatt der EU.

Bescheinigungen gelten länger

Schulungsnachweise für Gefahrgutbeauftragte beziehungsweise ADR-Bescheinigungen, deren Geltungsdauer zwischen dem 1. März 2020 und 1. September 2021 endet, bleiben bis zum 30. September 2021 gültig. Mehr...

Adrian Blum

Infrastrukturpolitik, Verkehr und Gefahrgut
IHK-Zentrale
Position: Prüfungswesen Verkehr und Gefahrgut
Schwerpunkte: Fachkundeprüfungen: Güterkraftverkehr, Taxi-/Mietwagen, Berufskraftfahrerqualifikation, Personenbeförderung mit Bussen, Taxi, Mietwagen
Telefon: 07121 201-190
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