Aktuelle Meldung

27.11.2019

EU-Singapur Abkommen in Kraft

Tor in den ASEAN-Raum

Das Freihandelsabkommen EU-Singapur ist am 21. November 2019 in Kraft getreten. Das separate Abkommen zum Investitionsschutz muss noch von den nationalen Parlamenten aller EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

Foto: Ralf Gosch - stock.adobe.com

Singapur ist Europas wichtigster Wirtschaftspartner im ASEAN-Raum. Bereits bisher konnten mehr als 99 Prozent aller Produkte zollfrei nach Singapur exportiert werden. Seit dem Inkrafttreten des Abkommens sind alle verbleibenden Zölle für EU-Ursprungswaren entfallen. Im Gegenzug gilt beim Import in die EU für über 80 Prozent der Waren mit Ursprung in Singapur Zollfreiheit, für die restlichen Erzeugnisse gelten je nach Ware ein stufenweiser Zollabbau innerhalb einer Frist von drei oder fünf Jahren.

Ursprungsnachweise

Für Sendungen mit einem Warenwert unter 6.000 Euro gilt die Ursprungserklärung auf der Rechnung als Präferenznachweis.

Deutscher Wortlaut:
Der Ausführer (Ermächtigter Ausführer; Bewilligung der Zollbehörde oder der zuständigen Regierungsbehörde Nr. … (1)) der Waren, auf die sich dieses Handelspapier bezieht, erklärt, dass diese Waren, soweit nicht anders angegeben, präferenzbegünstigte Ursprungswaren ... (2) sind.

Englischer Wortlaut:
The exporter of the products covered by this document (customs or competent governmental authorisation No ... (1)) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of ... preferential origin (2).

Unter (1) trägt der deutsche Exporteur die Bewilligungsnummer für den „Ermächtigten Ausführer" ein (der singapurische Exporteur trägt die „Unique Entity Number" in der englischen Version ein), unter (2) den Ursprung der Waren (bei EU-Ursprung: „EU").

Für Sendungen mit einem Warenwert über 6.000 Euro müssen Unternehmen zwingend Ermächtigter Ausführer sein. Voraussetzung ist eine Bewilligung durch das zuständige Hauptzollamt. Für Bewilligungsinhaber ändert sich normalerweise nichts, da neue Abkommensländer automatisch in der Bewilligung erfasst sind. Nur wenn einzelne Länder erfasst sind, müssen Sie den Länderkreis gegebenenfalls durch das Hauptzollamt erweitern lassen. Die Warenverkehrsbescheinigung EUR 1 ist nicht als Präferenznachweis vorgesehen.

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