Digital Services Act

Foto: canjoena - Fotolia.com

In Brüssel laufen die Gespräche um den Digital Services Act der EU-Kommission. Das Gesetzespaket soll die zentralen Spielregeln der Digitalwirtschaft neu bestimmen und kommt in seiner Dimension an die Tragweite der Datenschutzgrundverordnung heran.

Bis Ende diesen oder Anfang nächsten Jahres will die Kommission den Entwurf vorlegen: Dieser soll die zentralen Spielregeln der Digitalwirtschaft neu bestimmen – die bisherige Rechtsgrundlage, die europäische E-Commerce-Richtlinie, stammt aus dem Jahr 2000. Die EU-Kommission hat vor einigen Tagen eine Konsultation gestartet.

Die IHK Reutlingen hat zur Vorbereitung einer Stellungnahme am 21. Juli 2020 einen Workshop mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus der Region veranstaltet, um mögliche Inhalte zu diskutieren. Grundlage war der Fragebogen der EU-Kommission. Zum Hintergrund: Die Kommission will mit dem Gesetz einen digitalen Binnenmarkt mit einheitlichen Regeln und zudem einen Rechtsrahmen für große Plattformen schaffen.

Aus Sicht der IHK ist der Digital Services Act, also das Gesetz für digitale Dienste, für faktisch alle Branchen relevant. Es besteht die Chance, diesen Prozess von Anfang an zu begleiten.

Die Ergebnisse des Workshops haben wir auf dieser Seite zur Verfügung und zur Diskussion gestellt. Aus allen Rückmeldungen ist ein Gesamtpapier entstanden, das hier zum Download zur Verfügung steht.

Diana Alam

Diana Alam

Hauptgeschäftsführung
IHK-Zentrale
Position: Leiterin Büro Hauptgeschäftsführung
Schwerpunkte: Politikkontakte, Regionalforum, BWIHK, Medien- und Filmwirtschaft, Koordination "IHK vor Ort"
Telefon: 07121 201-270
Fax: 07121 201-4270
E-Mail schreiben
vCard herunterladen
Zur Detailseite