Richtlinie für den Einzelhandel

Wer darf öffnen, wie ist zu schützen?

Das Land hat festgelegt, welche Geschäfte in Baden-Württemberg wieder öffnen dürfen und welche Hygieneregeln gelten.

Wer darf öffnen, wie ist zu schützen?Foto: jonasginter - Fotolia.com

In der Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels weist die Landesregierung darauf hin, dass

  • alle Geschäfte, die bisher schon geöffnet waren, weiterhin geöffnet bleiben dürfen (ohne eine Begrenzung der Verkaufsfläche),
  • Geschäfte öffnen dürfen, deren Verkaufsfläche 800 m² nicht übersteigt, 
  • Geschäfte, deren Verkaufsfläche die Fläche von 800 m² übersteigt, eine Verkaufsfläche von bis zu 800 m² Fläche abtrennen und diese für den Verkauf öffnen dürfen. Die nicht genutzte Verkaufsfläche ist deutlich und sichtbar von der zulässigen Verkaufsfläche abzugrenzen (etwa durch Stellwände). Die nicht genutzte Verkaufsfläche darf für den Kundenverkehr nicht zugänglich sein.

Zur Verkaufsfläche zählen Flächen, auf denen Waren präsentiert werden und gekauft werden können. Verkaufsfläche ist also die Fläche, auf der die Verkäufe abgewickelt werden und die von den Kunden zu diesem Zweck betreten werden darf.

In Gebäuden mit mehreren, rechtlich voneinander unabhängigen Geschäften (Shoppingcenter, Outlet-Center usw.) wird jedes Geschäft gesondert betrachtet.

Weitere Details zur Abgrenzung von Verkaufsflächen finden sich in der Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels. Auf der Webseite des Wirtschaftsministerium gibt es die Richtlinie und die Auslegungshilfe als pdf-Downloads. Sie werden laufend aktualisiert.

Hygiene- und Schutzmaßnahmen 

Die Landesregierung hält die Einhaltung folgender Regeln durch den Betreiber von Einrichtungen des Einzelhandels für erforderlich. Diese Regeln werden auch von den Behörden vor Ort kontrolliert.

Technische Schutzmaßnahmen

  • An den Kassenarbeitsplätzen sind zwischen Kassenpersonal und Kundschaft geeignete Trennvorrichtungen anzubringen, zum Beispiel in Form einer sichtdurchlässigen Abschirmung aus Glas oder Plexiglas oder notfalls in Form eines mit Klarsichtfolie bespannten Rahmens.
  • Markierungen am Boden im Zulauf zu den Kassenarbeitsplätzen sind mit einem Mindestabstand von 1,50 Meter als Orientierungshilfe für die Kunden anzubringen.
  • Nach Möglichkeit sollen auf Bezahlung mit Bargeld verzichtet werden und bargeldlose Zahlungsmöglichkeiten genutzt werden. In Fällen, in denen dies nicht möglich ist, hat die Übergabe des Geldes über eine geeignete Vorrichtung oder eine Ablagefläche zu erfolgen, so dass ein direkter Kontakt zwischen Kunde und Kassierer bei der Bezahlung vermieden wird.
  • Nach Möglichkeit sollten Ein- und Ausgang getrennt werden und etwaige Wartebereiche vor dem Eingang mit Abstandsmarkierungen versehen werden.

Abstandsregelungen

  • Auf die Einhaltung eines generellen Mindestabstands von 1,5 Metern ist zu achten.
  • Den Kunden muss durch Aushang oder mündliche Mitteilung vor Betreten des Marktes vermittelt werden, dass zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wie auch zu den anderen Kunden grundsätzlich und wo immer möglich ein Abstand von mindestens 1,5 Metern einzuhalten ist und den Kunden das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Community-Maske) empfohlen wird.
  • Die Anzahl der Kunden im Geschäft ist in Abhängigkeit von der Verkaufsfläche so zu begrenzen, dass die Abstandsregeln eingehalten werden können. Richtgröße für eine angemessene Anzahl von Kunden sind hierbei 20 Quadratmeter Verkaufsfläche pro Person (einschließlich der Beschäftigten).
  • Als ergänzende Maßnahme ist das Tragen eines für die jeweilige Situation geeigneten Mund- Nasenschutzes (zum Beispiel Community-Maske) durch die Beschäftigten in Betracht zu ziehen.

Hygiene und Desinfektion

  • Allgemeine Hygieneregeln sind in besonderem Maße zu beachten.
  • Für die Kunden ist vor Betreten des Geschäfts nach Möglichkeit die Gelegenheit zur Handdesinfektion zu schaffen.
  • Für die Beschäftigten ist eine ausreichende Anzahl an Handwaschgelegenheiten mit fließendem Wasser, Seife und Einmalhandtüchern in der Nähe der Arbeitsplätze bereitzustellen.
  • Pausenräume oder –bereiche und Sanitärbereiche sind mindestens täglich zu reinigen.
  • Kassenpersonal ist die Möglichkeit zur Handdesinfektion am Arbeitsplatz zu geben.
  • Bei jedem Personalwechsel am Kassenarbeitsplatz sind Tastatur, Touchbildschirm oder häufig berührte Flächen zu reinigen.
  • Gegenstände, die auch von Kunden angefasst werden zum Beispiel Türgriffe, Handläufe an Treppen oder ähnliches sind mehrmals täglich zu reinigen.
  • Von Kunden retournierte Waren sind mit geeigneten Schutzmaßnahmen, etwa durch Tragen von Handschuhen oder umgehender Handdesinfektion, entgegenzunehmen und für die Dauer einer Woche separiert aufzubewahren.
  • Im Handel mit Kraftfahrzeugen und im Handel mit Fahrrädern sind Fahrzeuge und Fahrräder nach Probefahrten zu reinigen (Lenker/Fahrersitz/Sattel/Armaturen).
  • Kunden in Bekleidungsgeschäften sind durch Aushang darauf hinzuweisen, dass gekaufte Kleidung unmittelbar nach Erwerb zu Hause gewaschen werden sollte.

Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels

Die aktuellen Auslegungshinweise des Landes zur Öffnung/Schließung von Betrieben finden Sie regelmäßig aktualisiert hier im IHK-Web.

Andreas Topp

Andreas Topp

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Vincent Schoch

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