Schneller planen

Foto: sp4764 - Fotolia.com

„Die zügige Planfeststellung aller regionalen Maßnahmen aus dem vordringlichen Bedarf muss nun gewährleistet werden“, fasst IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Wolfgang Epp eine Resolution des Regionalforums zusammen. Das Gremium aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft sprach sich dafür aus, die Planungskapazitäten bei den Regierungspräsidien zu erhöhen. „Wir haben grünes Licht für viele wichtige Strecken. Was fehlt, ist die Planfeststellung, um tatsächlich absehbar bauen zu können.“ 

Außerdem muss der Bund stärker seiner finanziellen Verpflichtung als Straßenbaulastträger nachkommen, sagen die Mitglieder des Regionalforums. „Eine ausreichende und zeitnahe Finanzierung ist nötig“, fordert Eugen Höschele, Verbandsvorsitzender des Regionalverbands Neckar-Alb. „In unseren Augen ist der Bundesverkehrswegeplan unterfinanziert, wenn das Verkehrsbudget für Baden-Württemberg in unveränderter Höhe zur Verfügung steht.“ Das Regionalforum fordert den Bund daher auf, dieses Verkehrsbudget zu verdoppeln. 

Straße gut, Schiene schlecht 
Mit der Berücksichtigung der Region im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans zeigt sich das Regionalforum mit Blick auf den Straßenbau sehr zufrieden. Wichtige Neu- und Ausbauvorhaben wurden berücksichtigt, wie das Gremium in seiner Bewertung feststellt. „Alle maßgeblichen Köpfe in der Region sind über Jahre immer geschlossen aufgetreten und haben sich über Partei- und Kreisgrenzen hinweg stets einheitlich für die wichtigsten Verkehrsprojekte eingesetzt. Das zahlt sich jetzt aus“, so Wolfgang Epp. 

Kritik übt der Regionalverband am Abschneiden der Region im Bereich des Schienenverkehrs. Wichtige Projekte wie die Gäubahn haben im derzeitigen Entwurfsstand keine Chance auf Verwirklichung oder sind, wie die Wendlinger Kurve, weiterhin nur eingleisig geplant. Das Regionalforum fordert, dass die Elektrifizierung der bestehenden Strecken vorangetrieben werden muss. 

Hintergrund:

• Bundesverkehrswegeplan
  Der Bundesverkehrswegeplan regelt, welche Projekte der Bund im Bereich von Straße, Schiene und Wasserwegen bis zum Jahr 2030 aus- und neubauen will. Die wichtigsten Projekte mit den größten Realisierungschancen werden als so genannter „Vordringlicher Bedarf“ bezeichnet. Eine Übersicht zu allen Maßnahmen aus dem vordringlichen Bedarf mit regionalem Bezug finden sich auf www.ihkrt.de/bundesverkehrswegeplan.

• Regionalforum
  Auf Initiative der IHK Reutlingen wurde Mitte 1996 die „Regionale Standortinitiative Neckar-Alb“ gebildet. Sie verfolgt das Ziel, durch die Integration der maßgeblichen Kräfte aus der Wirtschaft und allen Bereichen des öffentlichen Lebens, Impulse für den wirtschaftlichen Strukturwandel in der Region Neckar-Alb zu geben, das wirtschaftliche Umfeld zu verbessern und die Region im nationalen und internationalen Standortwettbewerb zu stärken. Im März 1998 erhielt die Regionale Standortinitiative, die von den drei Landkreisen, dem Regierungspräsidium, den regionalen Spitzenbehörden, dem Regionalverband und einheimischen Unternehmern getragen wird, im „Regionalforum Neckar-Alb“ ihre formale Gestalt. Den Vorsitz im Regionalforum übernimmt qua Amt der Präsident der IHK Reutlingen.