Neue IHK-Analyse

Im Auftrag der IHK haben die Experten der Gesellschaft für Kommunalwirtschaft in Böblingen die Finanzen der sieben großen Kreisstädte in der Region analysiert. Auf mehr als 90 Seiten werden über 40 Kennzahlen unter die Lupe genommen. Was auffällt: Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte wird vielerorts angegangen, sagt Hauptgeschäftsführer Dr. Wolfgang Epp, "die praktische Umsetzung erfolgt zum Teil hingegen noch zögerlich." Dies spiegelt sich etwa in der Kennziffer Schuldenstand (ohne ausgegliederte Bereiche und ohne innere Darlehen) in Euro je Einwohner wieder. Während Albstadt, Rottenburg am Neckar, Metzingen und Tübingen ihre Schulden um bis zu über 9 Prozent (in Albstadt und Rottenburg) zurückgeführt haben, weisen die Planungen in Reutlingen im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 3,34 Prozent, in Balingen ein Plus von 0,04 Prozent und in Mössingen - ausgehend von einem relativ geringen Schuldenstand von 117,57 Euro in 2012 - einen Anstieg um 214,66 Prozent aus. Schulden überdurchschnittlich
Auch beim geplanten Schuldenstand selbst weisen die Kommunen deutliche Unterschiede auf. Reutlingen (1.019,05 Euro je Einwohner) und Albstadt (894,37 Euro) liegen gefolgt von Balingen (858,78 Euro) im oberen Drittel. Unter dem Landesdurchschnitt der großen Kreisstädte von 528,22 Euro liegen Rottenburg mit 505,55 Euro, Metzingen mit 491,22 Euro sowie Tübingen mit 382,78 Euro und Mössingen mit 369,95 Euro.
Über Ausgabenseite konsolidieren
"Konsolidierung fordert Disziplin auf der Ausgabenseite", sagt Dr. Jens Jasper, Bereichsleiter Recht und Steuern bei der IHK. Auch wenn man die Ursachen im Einzelfall betrachten müsse, bleibe festzustellen, dass beispielsweise die geplanten Personalausgaben in Euro je Einwohner bei allen untersuchten Kommunen in der Region zwischen 1,86 Prozent in Rottenburg und 9,13 Prozent in Reutlingen angestiegen sind. Außer Rottenburg (345,79 Euro) und Mössingen (580,09 Euro) liegen alle Kommunen der Region über dem Landesschnitt von 584,43 Euro.
Einnahmenseite weiter steigend
Positiv entwickelt sich nach der Untersuchung die Einnahmenseite. Bis auf Metzingen (-3,50 Prozent) rechnen alle Kommunen der Region mit einem Wachstum von 5,83 Prozent in Balingen bis zu 13,47 Prozent in Reutlingen bei den Gesamtsteuereinamen in Euro je Einwohner, wobei hier lediglich Metzingen mit 1.684,35 Euro über dem Landesschnitt der Untersuchung von 1.297,72 Euro liegt. Positiv entwickeln sich nach den Planungen der großen Kreisstädte auch die Gewerbesteuerinnahmen (Brutto) in Euro je Einwohner. Hier rechnen alle Kommunen in der Region bis auf Metzingen (-9,39 Prozent) mit einem Wachstum von
bis zu 16,85 Prozent in Reutlingen. Über dem Landesschnitt von 616,25 Euro liegt erneut nur Metzingen mit 941,41 Euro. "Unterm Strich sollte es jedoch möglich sein, zu konsolidieren und zugleich die erforderlichen Investitionen auch für die Wirtschaft zu tätigen", so Epp. Denn: Gehe es der Wirtschaft gut, führt dies wiederum zu guten Steuereinnahmen auch bei den Kommunen. Aus Sicht der IHK-Organisation sollte hierbei eine gewinnabhängige Kommunalsteuer mit eigenem Hebesatzrecht die volatile Gewerbesteuer ersetzen. Fragen zur Haushaltsanalyse beantwortet Dr. Jens Jasper. Interessenten erhalten die Haushaltsanalyse gegen eine Versandkostenpauschale von 15 Euro bei Edith Herold.