Einschätzung nach der Wahl

Mit den Genossen schneller zum Bündnis

Mit welcher Koalition können die Wählerinnen und Wähler rechnen? Und wo liegen die Gründe für ein Scheitern der CDU? Die IHK sprach am Wahlabend mit Davor Cvrlje, Ressortleiter für Politik, Nachrichten und Wirtschaft beim Reutlinger General-Anzeiger.

Mit den Genossen schneller zum BündnisDavor Cvrlje, Reutlinger General-Anzeiger Foto: GEA

IHK: Ohne die Grünen und die FDP wird wohl keine Regierung zustande kommen. Sind sie die eigentlichen Gewinner der Wahl?
Davor Cvrlje: Die Grünen und die Liberalen sind in dem Sinne Gewinner, dass man wohl ohne die beiden keine Regierung bilden kann. Doch die Grünen sind zugleich auch Verlierer. Sie haben die Chance aufs Kanzleramt durch eigene Fehler verspielt. Das wird  Einfluss haben auf die Machtverteilung zwischen Annalena Baerbock und  Robert Habeck.

Die CDU hat historisch schlecht abgeschnitten. Woran lag es letztendlich?
Die CDU hat sich auf Drängen der Parteispitzen für einen unpopulären Kanzlerkandidaten entschieden. Durch die fortwährende Rivalität zwischen Laschet und Söder hat die Union im Wahlkampf kein Bild der Geschlossenheit geboten. Das hat ihr enorm geschadet.

Ampel oder Jamaika sind denkbare Koalitionen. Welche Konstellation erwarten Sie?
Grüne und FDP werden die Chance nutzen und SPD und CDU vor sich hertreiben. Sie sind Königsmacher. Dennoch spricht am meisten für ein Ampelbündnis, weil die SPD geschlossener auftritt. Grüne sowie FDP können mit den Genossen schneller zu einer  Verhandlungslösung kommen.

Grüne und FDP liegen in vielen Themen, vor allem was Wirtschaft und Steuern betrifft, weit auseinander. Ist eine Einigung auf eine gemeinsame Regierung überhaupt möglich?
Die verschiedenen Positionen zu Steuern und Schulden sind nicht überbrückbar. Es wird darauf ankommen, ob die beiden ein gemeinsames politisches Projekt finden. Der Umbau Deutschlands zu einem klimaneutralen Industrieland beziehungsweise die Versöhnung von Wirtschaft und Klimaschutz ist für beide Seiten ein vielversprechender Ansatz.  

Die AfD hat trotz des Corona-Frusts der Bürgerinnen und Bürger nicht punkten können - abgesehen vom Osten Deutschland, wo sie deutliche Gewinne verzeichnet. Wird sich die Partei nun weiter radikalisieren?
Die AfD hat sich im Lauf der letzten Jahre immer weiter radikalisiert. Der Prozess wird sich vermutlich fortsetzen und die Partei vor immer neue Probleme stellen. Dennoch behält die AfD ihr Alleinstellungsmerkmal als Fundamentalopposition. Das wird ihr zumindest für eine Zeit das Überleben sichern.

Katharina Kreß

Katharina Kreß

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