„Gesamtgesellschaftlicher Diskurs nötig“

„Angesichts der veränderten Sicherheitslage braucht die Bundeswehr mehr Personal und mehr Material. Um diesen Aufwuchs zu gewährleisten, benötigen wir mehr Unterbringungsmöglichkeiten für Soldatinnen und Soldaten“, so Nils Schmid. Zudem erklärte er, dass die Reserve wichtiger werden wird. „Ich werbe in Unternehmen dafür, Reservisten für Übungen freizustellen – wie man das von der Feuerwehr schon kennt.“

Für Diskussionsstoff sorgte die Zivilklausel. Dabei handelt es sich um die Selbstverpflichtung von Hochschulen, keine rüstungsrelevante Forschung zu betreiben. In Baden-Württemberg gibt es die Regelung, dass jeder Lehrstuhl selbst entscheiden kann, ob er für militärische Zwecke forscht. Das wurde von Seiten der Hochschulen allerdings nicht in Frage gestellt. 

Robuste Lieferketten
„Das Geld und der politische Konsens, es für die Beschaffung auszugeben, ist da“, machte Schmid deutlich. „Wir müssen nur schneller werden.“ Die Ausnahme von der Schuldenregel für die Bundeswehr wird zu höheren Investitionen führen, wovon der regionale Mittelstand profitieren kann. Der Bund beschafft in der Regel über große Systemanbieter. Kleine und mittlere Unternehmen stehen vor der Herausforderung, in deren Wertschöpfungsketten hineinzukommen.

„Die IHKs in Deutschland können dabei unterstützen“, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Wolfgang Epp. Die Unternehmensvertreter stellten klar, dass die Produktionskapazitäten im Mittelstand nicht von heute auf morgen erhöht werden könnten. Zudem sei es unerlässlich, robuste Lieferketten aufzubauen. „Die Wirtschaft kann einen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands leisten“, so IHK-Präsident Johannes Schwörer. „Nötig ist ein gesamtgesellschaftlicher Diskurs, dass dies von der Breite der Bevölkerung getragen wird.“